ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
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§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln ausschließlich die Beziehungen zwischen der Rudolf Ölz Meisterbäcker GmbH & Co KG, Achstraße 9, 6850 Dornbirn, Österreich, Firmenbuchnummer FN 372703 v (im Folgenden: „Ölz“ oder „wir“) und Ihnen (im Folgenden Kunde) beim Verkauf von Waren durch Ölz über die Website
www.oelz.com.
(2) Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder ergänzende Regelungen - insbesondere allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen von Kunden - werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn diese von Ölz ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
(3) Die aktuelle Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann unter https://www.oelz.com/agb heruntergeladen und ausgedruckt werden.
(4) Ölz ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Maßgabe von § 13 Abs 4 zu ändern.
(5) Ölz setzt voraus, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor der Bestellung unserer Waren gelesen werden. Sollten Sie Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht verstehen, nehmen Sie bitte Kontakt zu Ölz (
meisterbaecker@oelz.com) auf, um sich diese erläutern zu lassen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation unserer Waren auf unser Website bzw. unserem Onlineshop stellt kein bindendes Angebot, sondern lediglich einen unverbindlichen Onlinekatalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab (Bestellung). Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail folgt unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung. Ein verbindlicher Vertrag kommt mit Zugang dieser Bestellbestätigung zustande.
(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots. Sollte die Preisangabe auf der Website fehlerhaft sein, wird Ölz den Kunden hierüber gemäß § 4 Abs 6 per E-Mail unverzüglich informieren und den Kauf nicht ausführen. Sollte der Kunde den Kaufpreis bereits bezahlt haben, wird Ölz den Betrag vollständig zurückerstatten.
(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
(5) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(6) Der Mindestbestellwert beträgt EUR 7,90 pro Einkauf.
(7) Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Maximal 2 Pakete pro Bestellung.
(8) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
§ 3 Ausschluss des Widerrufsrechts
Unsere Waren sind Lebensmittel und daher verderblich. Auch aus Gründen des Gesundheitsschutzes sind unsere Waren nicht zur Rückgabe geeignet (§ 18 Abs 1 Z 4 und 5 FAGG). Folglich ist das Widerrufs- bzw. Rücktrittsrecht ausgeschlossen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die von Ölz angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Endpreis inklusive der Versandkosten wird bei jeder Bestellung angegeben.
(2) Aktionspreise und Sonderangebote sind nur für den angegebenen Zeitraum gültig bzw. solange der Vorrat reicht.
(3) Grundsätzlich akzeptieren wir die Zahlarten Paypal und Kreditkarte.
Paypal: Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Kreditkarte: Eine Zahlung ist mit folgenden Kreditkarten möglich: Visa, Mastercard, AmericanExpress, Discover. Im Falle des Kaufs auf Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“.
(4) Sie sind damit einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten.
(5) Bitte beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptieren. In keinem Fall übernehmen wir die Kosten einer Geld-Transaktion.
(6) Ölz bemüht sich sicherzustellen, dass die angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Einpflege in die Website den zutreffenden Kaufpreis wiedergeben. Sollte Ölz einen entsprechenden Preisangabefehler bei einem Produkt entdecken, werden wir den Kunden hierüber informieren und ihm die Möglichkeit geben, wahlweise das/die Produkt(e) zum richtigen Preis zu kaufen oder die Bestellung zu widerrufen. Ölz wird den Vorgang bis zu einer Weisung des Kunden nicht ausführen. Für den Fall, dass eine Kontaktaufnahme nicht innerhalb angemessener Zeit möglich ist, wird Ölz die Bestellung abbrechen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 6 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung der Waren erfolgt nur innerhalb Österreichs. Ölz führt die Lieferung durch geeignete Versanddienstleister, zB DPD oder die Post, an die von Ihnen angegebene Adresse (Lieferadresse) zu den üblichen Geschäftszeiten aus.
(2) Allenfalls anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Die Lieferfrist beträgt je nach Versandort ca. 5-7 Werktage ab Bestellungseingang.
§ 7 Subunternehmer
Ölz ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Subunternehmer einzusetzen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen mit Ausnahme der Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche.
§ 9 Produkte auf der Website
Die Produktbilder auf der Website dienen allgemein der Veranschaulichung. Obwohl wir unser Bestes geben, die Farben zutreffend wiederzugeben, können wir nicht garantieren dass Ihr Bildschirm diese Farben zutreffend wiedergibt. Die gelieferten Waren können sich daher leicht von den verwendeten Bildern unterscheiden.
§ 10 Datenschutz
Schutz Ihrer Privatsphäre ist Ölz ein hohes Anliegen. Im Rahmen der Nutzung unserer Website ist es erforderlich, persönliche Daten zu speichern und zu verarbeiten. In unserer Datenschutzerklärung abrufbar unter
https://www.oelz.com/de/info/datenschutzerklaerung können Sie nachlesen, welche Daten Ölz von Ihnen sammelt und wie diese verarbeitet werden.
§ 11 Haftung
(1) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ölz übernimmt keine Haftung für die ständige bzw. ununterbrochene Verfügbarkeit, die inhaltliche Fehlerfreiheit sowie die Virenfreiheit seines Online Handelssystems, insbesondere haftet Ölz nicht in Fällen, die außerhalb des Einflussbereichs von Ölz liegen, wie z.B. Internetverbindungsstörungen oder höhere Gewalt.
(2) Sofern es zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Plattform kommt – wobei Ölz Wartungszeiten und Weiterentwicklungszeiten auf ein notwendiges Minimum reduzieren wird –, haftet Ölz gegenüber dem Kunden nicht für Datenverluste oder sonstige hieraus resultierende Schäden, sofern sie nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bedingt sind.
(3) Ölz haftet unbeschränkt von Ölz verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (Personenschäden) sowie für alle vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Ölz nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) verletzt werden, wobei die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt ist. Unter Kardinalpflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Vertragspartner gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Ölz haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die verschuldensunabhängige Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen von Ölz. Sie gelten für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, auch solche aus Delikt.
§ 12 Online-Streitschlichtung
Als Verbraucher haben Sie die Möglichkeit, Streitigkeiten in Zusammenhang mit dem Kauf von unseren Produkten online beizulegen. Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Website der EU
https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.show&lng=DE bzw. des Internet Ombudsmanns:
https://www.ombudsmann.at/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit. Gerne können Sie bei Fragen oder Problemen direkt mit uns Kontakt aufnehmen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(2) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(3) Als Gerichtsstand gilt ausschließlich der Sitz von Ölz als vereinbart, sofern es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer im Sinne von § 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) oder um eine Person ohne festen Wohnsitz in einem Mitgliedstaat der EU/des EWR handelt oder sofern der Nutzer seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB in ein Land außerhalb der EU/des EWR verlegt hat oder wenn Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(4) Ölz behält sich das Recht vor, Änderungen an der Website, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Ölz wird diese Änderungen nur aus triftigem Grund, insbesondere aufgrund von Gesetzesänderungen, gesetzlichen Anforderungen oder anderen wichtigen Gründen vornehmen. Für jeden Kauf gelten jeweils die aktuelle AGB zum Zeitpunkt der Bestellung.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
§ 14 Kontakt, Feedback und Beschwerden
Wenn Sie Ölz in Bezug auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder darauf bezuggenommenen Dokumente oder in einer anderen Angelegenheit kontaktieren möchten, schreiben Sie bitte an:
Ölz freut sich von Ihnen zu hören und ist stets daran interessiert, den Service und das Angebot zu verbessern. Durch Mitteilung Ihres Feedbacks stimmen Sie der unentgeltlichen Verwendung Ihrer Vorschläge durch Ölz zu.
Sollte Ölz Sie kontaktieren müssen, erfolgt dies mittels E-Mail oder schriftlich an die von Ihnen angegebene Anschrift.
Dornbirn, 12.02.2018